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Eine Novelle zur Wiener Bauordnung verbietet seit Dezember 2018 die kurzzeitige Vermietung von Räumen in Wohnzonen. Damit ist die Vermietung von Wohnungen über Plattformen wie Airbnb in weiten Teilen Wiens nicht mehr möglich. Immobilienspezialist Martin Foerster untersucht in seinem jüngsten Beitrag die damit verbundenen Auswirkungen. .. mehr

Jakob Widner bespricht in seinem jüngsten Beitrag eine OGH-Entscheidung betreffend die Weisung, geschlechtsbezogen unterschiedliche Vorgaben betreffend Frisuren einzuhalten; der OGH hält dieses Verlangen für eine unzulässige Diskriminierung. .. mehr

Claudia Csáky und Isabella Wiener analysierten kürzlich eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH 4Ob213/18d) betreffend die Frage, ob der Verletzer eines Gemeinschafts-Geschmacksmusters den Reingewinn herauszugeben hat oder nur jenen Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung des verletzten Geschmacksmusters beruht. .. mehr

Im neusten ILO Beitrag behandeln Alexander Isola und Fran Gebauer die Wirkungen eines Sanierungsplans für die am Insolvenzverfahren nicht teilnehmenden Gläubiger. .. mehr

Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 6. Dezember 2018, T-638/16 – Deichmann SE (Deichmann) v. EUIPO, intervener Vans Inc. (Vans) in INTA Bulletin. .. mehr

Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Oktober 2018, T-164/17 – Pink Lady im INTA Bulletin.

INTA Bulletin vom 15. März 2019

Die International Trademark Association ist..

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Der neue Aufsatz von Dr. Alexander Isola: Die Anfechtung der Zahlungen bei einem revolvierenden Kontokorrentkredit kann für den Insolvenzverwalter eine Herausforderung darstellen. Die jüngere Rsp zum § 31 IO fasst die bisher geltenden Kriterien zusammen und zeigt einen Trend zur Verschärfung der Sorgfaltspflichten für die Großgläubiger. .. mehr

Die neue Karfreitagsregelung steht. Während der EuGH eine diskriminierungsfreie Regelung auch durch einen Karfreitag für Alle zugelassen hätte (sog. Levelling-up), geht die Bundesregierung den gegenteiligen Weg und schafft den Karfreitag als Feiertag generell ab (sog. Levelling-down). Stattdessen gibt es einen Sonder-Feiertag für Alle, der aber auf das Urlaubskonto anzurechnen ist. Muss dann am persönlichen Feiertag aus betrieblichen Gründen dennoch gearbeitet werden, dann steht das Feiertagsentgelt zu und der Urlaubstag wurde nicht verbraucht. Das soll auch für Karfreitags-Regelungen in Kollektivverträgen gelten.Protestanten, Altkatholiken und Methodisten verlieren daher einen Feiertag. Für alle anderen wird sich de facto nichts ändern.Ohne diese Regelung hätte das Levelling-up des EuGH gegolten (= Karfreitag für Alle). .. mehr

Der Oberste Gerichtshof entwickelte kürzlich klare Grundsätze im Hinblick auf die Beurteilung, ob eine Schöpfung (hier: Zeitungsschütte) als ein Werk der (bildenden) Kunst anzusehen ist und somit urheberrechtlichen Schutz genießt. .. mehr

Ferdinand Graf und Marija Križanac sind Teil des Autorenteams des „Data Privacy Advisor“ von Thomson Reuters und decken den Bereich „Q&A for Austria“ ab (letztes Update: 28.12.2018). Der „Data Privacy Advisor“ bietet einen schnellen Überblick über die weltweiten Datenschutzbestimmungen. Er wird regelmäßig aktualisiert und ist unter https://legal.thomsonreuters.com/en/products/data-privacy-advisor zu finden. .. mehr