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Geistiges Eigentum / IP & IT

Verwechslungsgefahr von Marken – das Gericht der Europäischen Union hebt Pink Lady Entscheidung auf

Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Oktober 2018, T-164/17 – Pink Lady im INTA Bulletin.

INTA Bulletin vom 15. März 2019

Die International Trademark Association ist..

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Insolvenz und Sanierung

Die Anfechtung der Zahlungen bei einem revolvierenden Kontokorrentkredit

Der neue Aufsatz von Dr. Alexander Isola: Die Anfechtung der Zahlungen bei einem revolvierenden Kontokorrentkredit kann für den Insolvenzverwalter eine Herausforderung darstellen. Die jüngere Rsp zum § 31 IO fasst die bisher geltenden Kriterien zusammen und zeigt einen Trend zur Verschärfung der Sorgfaltspflichten für die Großgläubiger. .. mehr

Arbeitsrecht

Karfreitags-Dilemma

Die neue Karfreitagsregelung steht. Während der EuGH eine diskriminierungsfreie Regelung auch durch einen Karfreitag für Alle zugelassen hätte (sog. Levelling-up), geht die Bundesregierung den gegenteiligen Weg und schafft den Karfreitag als Feiertag generell ab (sog. Levelling-down). Stattdessen gibt es einen Sonder-Feiertag für Alle, der aber auf das Urlaubskonto anzurechnen ist. Muss dann am persönlichen Feiertag aus betrieblichen Gründen dennoch gearbeitet werden, dann steht das Feiertagsentgelt zu und der Urlaubstag wurde nicht verbraucht. Das soll auch für Karfreitags-Regelungen in Kollektivverträgen gelten.Protestanten, Altkatholiken und Methodisten verlieren daher einen Feiertag. Für alle anderen wird sich de facto nichts ändern.Ohne diese Regelung hätte das Levelling-up des EuGH gegolten (= Karfreitag für Alle). .. mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

Zeitungsschütte – Kunstwerk?

Der Oberste Gerichtshof entwickelte kürzlich klare Grundsätze im Hinblick auf die Beurteilung, ob eine Schöpfung (hier: Zeitungsschütte) als ein Werk der (bildenden) Kunst anzusehen ist und somit urheberrechtlichen Schutz genießt. .. mehr

Datenschutz

Ferdinand Graf und Maria Križanac sind Teil des Autorenteams des „Data Privacy Advisor“ von Thomson Reuters

Ferdinand Graf und Marija Križanac sind Teil des Autorenteams des „Data Privacy Advisor“ von Thomson Reuters und decken den Bereich „Q&A for Austria“ ab (letztes Update: 28.12.2018). Der „Data Privacy Advisor“ bietet einen schnellen Überblick über die weltweiten Datenschutzbestimmungen. Er wird regelmäßig aktualisiert und ist unter https://legal.thomsonreuters.com/en/products/data-privacy-advisor zu finden. .. mehr

Datenschutz

Marija Križanac ist Teil des Autorenteams des neuen MANZ Praxiskommentars zum Datenschutzrecht

Marija Križanac ist Teil des renommierten Autorenteams des kürzlich im MANZ Verlag erschienenen Praxiskommentars Knyrim (Hrsg), Der DatKomm – des neuen Standardwerks zum Datenschutzrecht (DSGVO und DSG). .. mehr

Insolvenz und Sanierung

Obliegt dem Insolvenzverwalter die Erfüllung der WiEReG-Pflichten?

Nach einer kurzen Übersicht der wichtigsten Verpflichtungen gemäß WiEReG, wird die Rolle desselben in der insolvenzrechtlichen Praxis, insbesondere aus dem Blinkwinkel der Insolvenzverwaltung der nicht mehr (organschaftlich) vertretenen Rechtsträger, untersucht. .. mehr

Arbeitsrecht

Karfreitagsregelung

EU-Generalanwalt hält österreichische Karfreitagsregelung (Arbeitsruhegesetz) für EU-rechtswidrig. Entschädigung wegen Diskriminierung kann gegenüber der Republik Österreich, nicht aber gegenüber Arbeitgebern geltend gemacht werden, weil sich diese bislang rechtmäßig verhalten haben. .. mehr

Immobilien & Baurecht

Wien schützt seine Gebäude: Abbruch von „Altbauten“ nur mehr mit Genehmigung

Die Stadt Wien kündigte Anfang des Jahres eine Novelle der Bauordnung an. Eines der Ziele der Novelle ist es, die historische Bausubstanz zu schützen. Der Abriss von Gebäuden, die vor dem 1. Januar 1945 erbaut wurden, soll künftig nur mehr mit einer rechtskräftigen Abbruchbewilligung erlaubt sein. .. mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

Erschöpfung des Markenrechts und Beweislast

In einer jüngeren Entscheidung gab der Oberste Gerichtshof klare Leitlinien zur Frage, unter welchen Umständen die Beweislast hinsichtlich der Erschöpfung des Markenrechts von demjenigen, der sich auf die Erschöpfung beruft auf den Markenberechtigten übergeht. .. mehr

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