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Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 15. Oktober 2018, T-164/17 – Pink Lady im INTA Bulletin.

INTA Bulletin vom 15. März 2019

Die International Trademark Association ist..

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Der neue Aufsatz von Dr. Alexander Isola: Die Anfechtung der Zahlungen bei einem revolvierenden Kontokorrentkredit kann für den Insolvenzverwalter eine Herausforderung darstellen. Die jüngere Rsp zum § 31 IO fasst die bisher geltenden Kriterien zusammen und zeigt einen Trend zur Verschärfung der Sorgfaltspflichten für die Großgläubiger. .. mehr

Die neue Karfreitagsregelung steht. Während der EuGH eine diskriminierungsfreie Regelung auch durch einen Karfreitag für Alle zugelassen hätte (sog. Levelling-up), geht die Bundesregierung den gegenteiligen Weg und schafft den Karfreitag als Feiertag generell ab (sog. Levelling-down). Stattdessen gibt es einen Sonder-Feiertag für Alle, der aber auf das Urlaubskonto anzurechnen ist. Muss dann am persönlichen Feiertag aus betrieblichen Gründen dennoch gearbeitet werden, dann steht das Feiertagsentgelt zu und der Urlaubstag wurde nicht verbraucht. Das soll auch für Karfreitags-Regelungen in Kollektivverträgen gelten.Protestanten, Altkatholiken und Methodisten verlieren daher einen Feiertag. Für alle anderen wird sich de facto nichts ändern.Ohne diese Regelung hätte das Levelling-up des EuGH gegolten (= Karfreitag für Alle). .. mehr

Der Oberste Gerichtshof entwickelte kürzlich klare Grundsätze im Hinblick auf die Beurteilung, ob eine Schöpfung (hier: Zeitungsschütte) als ein Werk der (bildenden) Kunst anzusehen ist und somit urheberrechtlichen Schutz genießt. .. mehr

Ferdinand Graf und Marija Križanac sind Teil des Autorenteams des „Data Privacy Advisor“ von Thomson Reuters und decken den Bereich „Q&A for Austria“ ab (letztes Update: 28.12.2018). Der „Data Privacy Advisor“ bietet einen schnellen Überblick über die weltweiten Datenschutzbestimmungen. Er wird regelmäßig aktualisiert und ist unter https://legal.thomsonreuters.com/en/products/data-privacy-advisor zu finden. .. mehr

Marija Križanac ist Teil des renommierten Autorenteams des kürzlich im MANZ Verlag erschienenen Praxiskommentars Knyrim (Hrsg), Der DatKomm – des neuen Standardwerks zum Datenschutzrecht (DSGVO und DSG). .. mehr

Nach einer kurzen Übersicht der wichtigsten Verpflichtungen gemäß WiEReG, wird die Rolle desselben in der insolvenzrechtlichen Praxis, insbesondere aus dem Blinkwinkel der Insolvenzverwaltung der nicht mehr (organschaftlich) vertretenen Rechtsträger, untersucht. .. mehr

EU-Generalanwalt hält österreichische Karfreitagsregelung (Arbeitsruhegesetz) für EU-rechtswidrig. Entschädigung wegen Diskriminierung kann gegenüber der Republik Österreich, nicht aber gegenüber Arbeitgebern geltend gemacht werden, weil sich diese bislang rechtmäßig verhalten haben. .. mehr

Die Stadt Wien kündigte Anfang des Jahres eine Novelle der Bauordnung an. Eines der Ziele der Novelle ist es, die historische Bausubstanz zu schützen. Der Abriss von Gebäuden, die vor dem 1. Januar 1945 erbaut wurden, soll künftig nur mehr mit einer rechtskräftigen Abbruchbewilligung erlaubt sein. .. mehr

In einer jüngeren Entscheidung gab der Oberste Gerichtshof klare Leitlinien zur Frage, unter welchen Umständen die Beweislast hinsichtlich der Erschöpfung des Markenrechts von demjenigen, der sich auf die Erschöpfung beruft auf den Markenberechtigten übergeht. .. mehr