Publications

Konfliktlösung / Prozesse & Schiedsverfahren

Kann Augenrollen ein Grund zur Ablehnung eines Schiedsrichters sein?

Nikolaus Pitkowitz analysiert die OGH Entscheidung (18 ONc 3/20s) zur Frage, ob das Augenrollen eines Schiedsrichters während einer Schiedsverhandlung eine Ablehnung des Schiedsrichters rechtfertigen kann. .. mehr

Arbeitsrecht

Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot von Dienstnehmern durch Handlungen von Dritten: Haftungszurechnung und Konkurrenzklauseln

§ 7 AngG verbietet Dienstnehmern, ohne Bewilligung des Dienstgebers ein selbstständiges kaufmännisches Unternehmen zu betreiben oder in einem Geschäftszweig des Dienstnehmers Handelsgeschäfte zu tätigen. .. mehr

Konfliktlösung / Prozesse & Schiedsverfahren

Oberster Gerichtshof konkretisiert Anforderungen an die Begründung von Schiedssprüchen

Nikolaus Pitkowitz analysiert die neueste OGH Entscheidung (18 OCg 3/16i) zur Begründung von Schiedssprüchen. .. mehr

Datenschutz

Der Unternehmensbegriff der DS-GVO

Dominik Possert untersucht in seinem jüngsten Artikel die Frage, wie der Unternehmensbegriff der DS-GVO definiert ist und in welchem Verhältnis er zur österreichischen und zur europäischen Rechtsordnung steht.

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Arbeitsrecht

Oberster Gerichtshof entscheidet über Entschädigung wegen unzulässiger GPS-Ortung durch den Arbeitgeber

In seinem jüngsten Beitrag bespricht Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, worin erstmals über die Frage des immateriellen Schadenersatzersatzes wegen unzulässiger GPS-Ortung durch den Arbeitgeber..

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Geistiges Eigentum / IP & IT

Kündigung eines Markenlizenzvertrages trotz Ausschluss des Kündigungsrechts

Claudia Csáky analysiert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (4 Ob 151/19 p), wonach gefolgert werden kann, dass eine unkündbare Vertragsgestaltung bei Markenlizenzverträgen zulässig ist. 

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Arbeitsrecht

Oberster Gerichtshof entscheidet über die formalen Voraussetzungen einer Kündigungsanfechtung durch den Betriebsrat

In seinem Beitrag bespricht Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, in der die formalen Voraussetzungen einer Kündigungsanfechtung durch den Betriebsrat klargestellt werden. .. mehr

Konfliktlösung / Prozesse & Schiedsverfahren

Oberster Gerichtshof prüft Schiedsspruch, der der unterlegenen Partei Kosten zuspricht

Nikolaus Pitkowitz bespricht die OGH Entscheidung vom 15. Jänner 2020, wonach ein Schiedsspruch in einem ICC Verfahren, der der unterliegenden Partei Kostenerstattung zuspricht, nicht gegen die Grundwertungen der österreichischen..

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Arbeitsrecht

Fortlaufende Gehaltszahlungen während COVID-19

Die COVID-19 Pandemie hat viele Arbeitgeber veranlasst, unterschiedliche Maßnahmen zu ergreifen, um Arbeitnehmer zu unterstützen und die Leistungsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten.

In diesem Beitrag skizziert Jakob..

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Arbeitsrecht

COVID-19: Kurzarbeit

Österreich war Vorreiter bei Kurzarbeitsregelungen. Das 1949 eingeführte und in den Jahren 2008 und 2009 während der Finanzkrise überarbeitete österreichische Kurzarbeitsprogramm wurde kürzlich weiter an die besonderen Bedürfnisse..

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