Publications

Arbeitsrecht

Oberster Gerichtshof entscheidet über Entschädigung wegen unzulässiger GPS-Ortung durch den Arbeitgeber

In seinem jüngsten Beitrag bespricht Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, worin erstmals über die Frage des immateriellen Schadenersatzersatzes wegen unzulässiger GPS-Ortung durch den Arbeitgeber..

mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

Kündigung eines Markenlizenzvertrages trotz Ausschluss des Kündigungsrechts

Claudia Csáky analysiert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (4 Ob 151/19 p), wonach gefolgert werden kann, dass eine unkündbare Vertragsgestaltung bei Markenlizenzverträgen zulässig ist. 

Lesen Sie hier den Beitrag von..

mehr

Arbeitsrecht

Oberster Gerichtshof entscheidet über die formalen Voraussetzungen einer Kündigungsanfechtung durch den Betriebsrat

In seinem Beitrag bespricht Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, in der die formalen Voraussetzungen einer Kündigungsanfechtung durch den Betriebsrat klargestellt werden. .. mehr

Konfliktlösung / Prozesse & Schiedsverfahren

Oberster Gerichtshof prüft Schiedsspruch, der der unterlegenen Partei Kosten zuspricht

Nikolaus Pitkowitz bespricht die OGH Entscheidung vom 15. Jänner 2020, wonach ein Schiedsspruch in einem ICC Verfahren, der der unterliegenden Partei Kostenerstattung zuspricht, nicht gegen die Grundwertungen der österreichischen..

mehr

Arbeitsrecht

Fortlaufende Gehaltszahlungen während COVID-19

Die COVID-19 Pandemie hat viele Arbeitgeber veranlasst, unterschiedliche Maßnahmen zu ergreifen, um Arbeitnehmer zu unterstützen und die Leistungsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten.

In diesem Beitrag skizziert Jakob..

mehr

Arbeitsrecht

COVID-19: Kurzarbeit

Österreich war Vorreiter bei Kurzarbeitsregelungen. Das 1949 eingeführte und in den Jahren 2008 und 2009 während der Finanzkrise überarbeitete österreichische Kurzarbeitsprogramm wurde kürzlich weiter an die besonderen Bedürfnisse..

mehr

Datenschutz

Keine UWG Klagslegitimation bei Datenschutzverstößen

Claudia Csáky und Marija Križanac analysieren eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (4 Ob 84/19 k), wonach bei Datenschutzverstößen keine Klagslegitimation wegen unlauterer Geschäftspraktik besteht. 

Lesen Sie den Beitrag..

mehr

Immobilien & Baurecht

Covid-19: Maßnahmen berechtigen gewerbliche Mieter nur eingeschränkt zur Zinsminderung

Wie verhält es sich mit dem Zinsminderungsrecht in Zeiten von Covid-19? Immobilienspezialist Martin Foerster erläutert in seinem jüngsten Artikel die damit verbundenen Rechtsfragen.

Lesen Sie den Beitrag von Martin Foerster im..

mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

General Court Finds That Weak Elements May Have a Dominant Character

Lesen Sie dazu den Beitrag von Claudia Csáky im INTA Bulletin erschienen am 1. April 2020.

mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

FACK JU GÖHTE Not Contrary to Accepted Principles of Morality

Lesen Sie dazu den Beitrag von Claudia Csáky im INTA Bulletin erschienen am 1. April 2020.

mehr

Print
Top