OGH billigt die Aufhebung eines Schiedsspruches auf Umwegen

Konfliktlösung / Prozesse & Schiedsverfahren

Der Oberste Gerichtshof hatte jüngst zu beurteilen, ob ein Verfahren, das (unzulässigerweise weil unzuständig) beim Handelsgericht zur Aufhebung eines Schiedsspruches anhängig gemacht wurde, dennoch fortgesetzt werden könne. Ungeachtet der ausschließlichen Zuständigkeit des Obersten Gerichtshofes zur Aufhebung von Schiedssprüchen, wurde durch den ungewöhnlich gelagerten Sachverhalt des gegenständlichen Falles eine Berufungsmöglichkeit geschaffen, welche im Gesetz nicht vorgesehen ist.

Lesen Sie dazu den Beitrag von Dr. Nikolaus Pitkowitz im neuen ILO-Newsletter, erschienen am 21. Dezember 2017.

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Dr. Nikolaus Pitkowitz

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