Publications

Geistiges Eigentum / IP & IT

Zeitungsschütte – Kunstwerk?

Der Oberste Gerichtshof entwickelte kürzlich klare Grundsätze im Hinblick auf die Beurteilung, ob eine Schöpfung (hier: Zeitungsschütte) als ein Werk der (bildenden) Kunst anzusehen ist und somit urheberrechtlichen Schutz genießt. .. mehr

Datenschutz

Ferdinand Graf und Maria Križanac sind Teil des Autorenteams des „Data Privacy Advisor“ von Thomson Reuters

Ferdinand Graf und Marija Križanac sind Teil des Autorenteams des „Data Privacy Advisor“ von Thomson Reuters und decken den Bereich „Q&A for Austria“ ab (letztes Update: 28.12.2018). Der „Data Privacy Advisor“ bietet einen schnellen Überblick über die weltweiten Datenschutzbestimmungen. Er wird regelmäßig aktualisiert und ist unter https://legal.thomsonreuters.com/en/products/data-privacy-advisor zu finden. .. mehr

Datenschutz

Marija Križanac ist Teil des Autorenteams des neuen MANZ Praxiskommentars zum Datenschutzrecht

Marija Križanac ist Teil des renommierten Autorenteams des kürzlich im MANZ Verlag erschienenen Praxiskommentars Knyrim (Hrsg), Der DatKomm – des neuen Standardwerks zum Datenschutzrecht (DSGVO und DSG). .. mehr

Insolvenz und Sanierung

Obliegt dem Insolvenzverwalter die Erfüllung der WiEReG-Pflichten?

Nach einer kurzen Übersicht der wichtigsten Verpflichtungen gemäß WiEReG, wird die Rolle desselben in der insolvenzrechtlichen Praxis, insbesondere aus dem Blinkwinkel der Insolvenzverwaltung der nicht mehr (organschaftlich) vertretenen Rechtsträger, untersucht. .. mehr

Arbeitsrecht

Karfreitagsregelung

EU-Generalanwalt hält österreichische Karfreitagsregelung (Arbeitsruhegesetz) für EU-rechtswidrig. Entschädigung wegen Diskriminierung kann gegenüber der Republik Österreich, nicht aber gegenüber Arbeitgebern geltend gemacht werden, weil sich diese bislang rechtmäßig verhalten haben. .. mehr

Immobilien & Baurecht

Wien schützt seine Gebäude: Abbruch von „Altbauten“ nur mehr mit Genehmigung

Die Stadt Wien kündigte Anfang des Jahres eine Novelle der Bauordnung an. Eines der Ziele der Novelle ist es, die historische Bausubstanz zu schützen. Der Abriss von Gebäuden, die vor dem 1. Januar 1945 erbaut wurden, soll künftig nur mehr mit einer rechtskräftigen Abbruchbewilligung erlaubt sein. .. mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

Erschöpfung des Markenrechts und Beweislast

In einer jüngeren Entscheidung gab der Oberste Gerichtshof klare Leitlinien zur Frage, unter welchen Umständen die Beweislast hinsichtlich der Erschöpfung des Markenrechts von demjenigen, der sich auf die Erschöpfung beruft auf den Markenberechtigten übergeht. .. mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

Das Gericht der europäischen Union entscheidet über die Umstände, unter denen die grafische Gestaltung einer Marke die Verwechslungsgefahr beseitigen kann

Das EuG verneinte in der Rechtssache T-776/16 (Isocell GmbH gegen iCell AB) das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Wortmarke ISOCELL und dem Wortteil der jüngeren Wort-/Bildmarke „iCell“ für identische und ähnliche Waren. Angesichts der geringen Unterscheidungskraft der Wortelemente der Marken und des hohen Grads an Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise unterscheiden die grafischen Bestandteile der Marke „iCell“ diese deutlich von der älteren Marke. In diesem Zusammenhang sprach das Gericht aus, dass das Wortelement in einer Wortbildmarke nicht immer automatisch als dominierendes Element anzusehen ist. .. mehr

Arbeitsrecht

Newsletter Arbeitszeitpaket 2018

Die Arbeitszeit-Novelle ist nunmehr mit 01.09.2018 in Kraft getreten. Ziel ist eine flexiblere Arbeitsgestaltung, die eine bessere Anpassung an die Auftragslage, aber auch eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeit gewährleisten soll. .. mehr

Bank- und Finanzrecht

Interzession im Auftrag eines Verbrauchers und § 25c KSchG

In einer aktuellen Entscheidung hat der OGH mit seiner bisherigen Rechtsprechung gebrochen und vertritt nunmehr die Ansicht, dass die analoge Anwendung des § 25c KSchG „über seinen Wortlaut hinaus" zulässig sei. .. mehr

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