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Geistiges Eigentum / IP & IT

Der Schlüssel ist Vermarktbarkeit: Kann ein Werk geteilt werden, liegt kein gemeinschaftliches Werk im Sinne von § 11 (1) UrhG vor

Der Oberste Gerichtshof entschied kürzlich, dass eine Verbindung von Werken zweier Künstler dann nicht zu einem gemeinschaftlichen Werk im Sinne von § 11 (1) UrhG führt, wenn die einzelnen Werke wieder voneinander getrennt werden können. .. mehr

Konfliktlösung (Prozesse & Schiedsverfahren)

OGH billigt die Aufhebung eines Schiedsspruches auf Umwegen

Der Oberste Gerichtshof hatte jüngst zu beurteilen, ob ein Verfahren, das (unzulässigerweise weil unzuständig) beim Handelsgericht zur Aufhebung eines Schiedsspruches anhängig gemacht wurde, dennoch fortgesetzt werden könne. Ungeachtet der ausschließlichen Zuständigkeit des Obersten Gerichtshofes zur Aufhebung von Schiedssprüchen, wurde durch den ungewöhnlich gelagerten Sachverhalt des gegenständlichen Falles eine Berufungsmöglichkeit geschaffen, welche im Gesetz nicht vorgesehen ist. .. mehr

Bank- und Finanzrecht

Höchstgericht setzt Schranken für die Kundenkommunikation via E-Banking

Der Oberste Gerichtshof hat vor kurzem sein erstes Urteil zur (Un-)Zulässigkeit der ausschließlichen Zustellung von relevanten Kontomitteilungen über elektronische Briefkästen, die ausschließlich über das E-Banking-System eines Kreditinstituts zugänglich sind, gefällt. Diese Entscheidung wird erhebliche Auswirkungen für die österreichische Bankpraxis haben. .. mehr

Insolvenz und Sanierung

Das „neue“ österreichische Konzerninsolvenzrecht

Mit den jüngsten Änderungen der österreichischen Insolvenzordnung reagierte der Gesetzgeber auf die mit EuInsVO 2015 eingeführten Regelungen zur Konzerninsolvenz auf europäischer Ebene und schuf nun erstmals auch konkrete Regelungen für Konzerninsolvenzen in Österreich. .. mehr

Arbeitsrecht

„Wahlzuckerl“ für Arbeiter und Angestellte

Kurz vor der letzten Nationalratswahl wurde vom Parlament noch schnell ein Gesetz beschlossen, mit dem Arbeiter und Angestellte in vielen Bereichen gleichgestellt werden – aber noch lange nicht in allen Bereichen. .. mehr

Geistiges Eigentum / IP & IT

Einführung von Gewährleistungsmarken und andere Neuerungen im Markenschutzrecht

Die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 hat dem österreichischen Markenschutzgesetz einige wichtige Änderungen beschert. Die bedeutendste Neuerung ist die Einführung von Gewährleistungsmarken. .. mehr

Immobilien & Baurecht

Aus für Rechtsgeschäftsgebühr bei Wohnungsmieten

Seit 11. November 2017 entfällt die Rechtsgeschäftsgebühr bei Abschluss eines Mietvertrages über Wohnräume. Im Detail ist allerdings vieles unklar. .. mehr

Konfliktlösung (Prozesse & Schiedsverfahren)

Schiedsgerichtsbarkeit in Österreich

Dr. Nikolaus Pitkowitz liefert aktuelle Informationen zur Rechtslage in Österreich. .. mehr

Bank- und Finanzrecht

Umsetzung der 4ten GeldwäscheRL – was kommt auf uns zu?

Mag. Stephan Schmalzl schreibt im neuen ILO-Newsletter über die Umsetzung der 4ten Geldwäscherichtlinie, die einige Neuerungen im Zusammenhang mit der Identifizierung von Kunden und deren wirtschaftlichen Eigentümern bringt. Dieses Update beleuchtet die neuen Anforderungen, die nicht nur von Banken und beruflichen Parteienvertretern sondern auch von (fast) jeder juristischen Person zu erfüllen sind. .. mehr

Arbeitsrecht

"Nichtraucher im Nebel"

Im neuen ILO-Newsletter, erschienen am 4. Oktober 2017, schreibt Jakob Widner über die neue Rechtslage beim österreichischen Nichtraucherschutzgesetz. Dieses stellt Raucher am Arbeitsplatz besser als in der Gastronomie. .. mehr

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