Entscheidung iS Taschenlampen schafft klare Richtlinien in Bezug auf Herausgabe des Gewinns bei unrechtmäßiger Benutzung von Immaterialgüterrechten

Geistiges Eigentum / IP & IT

Claudia Csáky und Isabella Wiener analysierten kürzlich eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH 4Ob213/18d) betreffend die Frage, ob der Verletzer eines Gemeinschafts-Geschmacksmusters den Reingewinn herauszugeben hat oder nur jenen Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung des verletzten Geschmacksmusters beruht.

Lesen Sie dazu den Beitrag von Claudia Csaky und Isabella Wiener im neuen ILO-Newsletter, erschienen am 22. April 2019.

Über ILO (International Law Office)


Claudia

Dr. Claudia Csáky

LL.M. (LONDON) Rechtsanwältin
Isabella

Mag. Isabella Wiener

Rechtsanwaltsanwärterin
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